Glühwein – Geschichte, Tradition, Legalisierung und die neue EU-Verordnung
Die Tradition des Glühweins, wie wir ihn heute kennen, begann 1956 in Augsburg. Dort führte Rudolf Kunzmann in seiner kleinen Weinkellerei erstmals eine kommerzielle Abfüllung von rotem Wein mit Zucker und Gewürzen durch, den er als Glühwein verkaufte. Da [...]
Finanzgericht Köln – 1,3 Millionen Euro sind kein steuerfreies Trinkgeld
Finanzgericht Köln: Wenn 1,3 Millionen Euro kein Trinkgeld sind. Im Jahr 1994 bezeichnete der Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Hilmar Kopper, den Betrag von 50 Millionen Mark lediglich als "Peanuts". Sicherlich war es nicht absehbar, dass sich fortan der Ausdruck [...]
Bundesgerichtshof – Gesundheitswarnungen auch an eigenen Zigarettenautomaten im Supermarkt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass Abbildungen von Zigarettenpackungen auf den Auswahltasten von Warenausgabeautomaten an Supermarktkassen ebenfalls den Warnhinweis "Rauchen kann tödlich sein" zeigen müssen. Vorausgegangen war ein Rechtsstreit, der von der Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei initiiert wurde. Dieser [...]
Würzburg – Neue Radarfallen registrieren bereits im ersten Monat tausende Verstöße
Blitzlichtgewitter in Würzburg. Die drei neuen stationären Radarfallen erfassten bereits im ersten Monat tausende Verstöße. Wie berichtet, wurden im unterfränkischen Würzburg bereits Mitte Oktober 2023 drei neue, fest installierte Blitzanlagen in Betrieb genommen. Diese Messstellen haben bereits im ersten [...]
Traktor und Kastenwagen im Kampf gegen Radarfalle – Bundesgerichtshof entscheidet sachgerecht
Eine interessante Entscheidung in Sachen Verkehrsrecht: Das "Zuparken" eines Blitzers ist laut Bundesgerichtshof (BGH) üblicherweise nicht strafbar, solange die Verkehrsteilnehmer alle geltenden Vorschriften zum Halten und Parken beachten. Auch obliegt es nicht den Verkehrsteilnehmern darauf zu achten, dass ausreichend [...]
Handy am Steuer, das wird teuer – OLG Karlsruhe definiert Handy-Benutzung ganz genau
Das Oberlandesgericht Karlsruhe erlaubt das Umlagern eines Handys während der Fahrt, solange die Absicht besteht, es nicht zu benutzen. Die Umlagerung eines Smartphones während der Autofahrt gilt somit nicht als Verstoß gegen die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung (StVO). Nur das [...]
Glühwein – Geschichte, Tradition, Legalisierung und die neue EU-Verordnung
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Finanzgericht Köln: Wenn 1,3 Millionen Euro kein Trinkgeld sind. Im Jahr 1994 bezeichnete der Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Hilmar Kopper, den Betrag von 50 Millionen Mark lediglich als "Peanuts". Sicherlich war es nicht absehbar, dass sich fortan der Ausdruck [...]
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass Abbildungen von Zigarettenpackungen auf den Auswahltasten von Warenausgabeautomaten an Supermarktkassen ebenfalls den Warnhinweis "Rauchen kann tödlich sein" zeigen müssen. Vorausgegangen war ein Rechtsstreit, der von der Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei initiiert wurde. Dieser [...]
Würzburg – Neue Radarfallen registrieren bereits im ersten Monat tausende Verstöße
Blitzlichtgewitter in Würzburg. Die drei neuen stationären Radarfallen erfassten bereits im ersten Monat tausende Verstöße. Wie berichtet, wurden im unterfränkischen Würzburg bereits Mitte Oktober 2023 drei neue, fest installierte Blitzanlagen in Betrieb genommen. Diese Messstellen haben bereits im ersten [...]
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Das Oberlandesgericht Karlsruhe erlaubt das Umlagern eines Handys während der Fahrt, solange die Absicht besteht, es nicht zu benutzen. Die Umlagerung eines Smartphones während der Autofahrt gilt somit nicht als Verstoß gegen die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung (StVO). Nur das [...]