Kitzingen erneut Hitzerekordler – diesmal jedoch nur bayernweit
Kitzingen mit seinen 22.000 Einwohnern zählt deutschlandweit zu den Hitzehochburgen. Immer wieder zeichnet die lokale Wetterstation des deutschen Wetterdienstes (DWD) Rekordtemperaturen auf. Auch am Sonntag, dem 19. Juni 2022, machte "Hitzingen" wieder einmal seinem Spitznamen alle Ehre. Mit 37,4 [...]
Mietrecht – Leihkosten für Rauchwarnmelder in der Betriebskostenabrechnung unzulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11. Mai 2022 (VIII ZR 379/20) entschieden, dass Kosten, die durch das Mieten von Rauchwarnmeldern entstehen, nicht umlagefähig sind. Diese Kosten sind keine Betriebskosten im Sinne von §2 Nr.17 BetrKV, sondern [...]
Bundesgerichtshof urteilt – Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsgemäß
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigt in seinem Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die dort geregelte "Einrichtungsbezogene Impfpflicht" ist verfassungsgemäß. Von den Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind seit Mitte März 2022 [...]
Würzburg: Bürgerbegehren Talavera erfolgreich – Bürgerentscheid am 24. Juli 2022
Wie berichtet, konnten die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Weiterhin kostenloses Parken auf der Talavera in Würzburg“ genügend Unterschriften von Unterstützern sammeln. Als Voraussetzung für den angestrebten Bürgerentscheid mussten hierzu mindestens fünf Prozent aller Personen ab 18 Jahren, die ihren Erstwohnsitz [...]
Zensus 2022 – Darauf sollten Sie achten!
Nachdem aktuell diverse Medien auf mögliche Betrugsfälle im Zusammenhang mit dem Zensus 2022 hinweisen, fasse ich Ihnen zunächst einige wichtige Informationen zusammen. Denn kein Zensus-Mitarbeiter klingelt einfach unangekündigt an Ihrer Haustüre. Falls Sie im Rahmen des Zensus 2022 an [...]
Bundesgerichtshof (BGH) regelt bis dato unklare Vorfahrtsregel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 08.03.2022, Az.: VI ZR 47/21, die bis dato unklare Vorfahrtsregel bei einer sich beidseitig verengenden Fahrbahn definiert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe urteilt: "Bei einer beidseitigen Fahrbahnverengung (Gefahrenzeichen 120 nach Anlage 1 [...]
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