Eherecht in Deutschland – Aspekte, Fakten und Beispiele aus dem Alltag
In Deutschland ist die Ehe nicht nur eine romantische Verbindung, sondern auch ein rechtlich bindender Vertrag, der klare Rechte und Pflichten für beide Partner festlegt. Das Eherecht regelt dabei, was die Partner füreinander tun müssen und welche Rechte ihnen [...]
Mikrozensus in Bayern: Was passiert bei der jährlichen Haushaltsbefragung?
Mikrozensus – was steckt dahinter? Beim Mikrozensus handelt es sich um eine regelmäßige „kleine“ Volksbefragung, bei der jedes Jahr knapp ein Prozent der Bevölkerung in Bayern zur Teilnahme aufgerufen wird. Ziel ist es, wichtige Daten zur sozialen und wirtschaftlichen [...]
Damoklesschwert DSGVO? – Kein Schadensersatz bei bloßem Verstoß gegen die DSGVO?
Im Mai 2023 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein relevantes Urteil zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gefällt. Es ging dabei um die Frage, ob Menschen Schadensersatz fordern können, wenn ihre personenbezogenen Daten durch ein Unternehmen oder eine Organisation falsch oder unzureichend [...]
Recht so? Urteile und Gesetze, die laut ZDF kaum zu glauben sind
Einige deutsche Gesetze und Urteile dürften nicht nur wenige Bundesbürger überraschen, sondern sogar Erstaunen und Ungläubigkeit hervorrufen. Ein Ausreiseverbot für Kritiker? In Deutschland möglich. Die Enteignung eines Unternehmens? Ganz legal. Tanzen an christlichen Feiertagen? Verboten – auch für Ungläubige. [...]
Besteht ein Anspruch auf klare und verständliche Sprache in Deutschland?
In Deutschland gibt es durchaus einen klaren Anspruch darauf, dass Informationen – besonders in rechtlichen oder vertraglichen Kontexten – in verständlicher Form und auf Deutsch dargelegt werden. Dieser Anspruch ist verankert und betrifft insbesondere Verbraucherrechte, behördliche Mitteilungen und Verträge. [...]
Bundesverfassungsgericht entscheidet: Kostenübernahme für Sicherheitsmaßnahmen bei Hochrisikospielen ist keine Aufgabe des Steuerzahlers
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über Kosten bei Hochrisikospielen. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Fußballvereine für die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen aufkommen müssen. Dies betrifft Spiele mit gewaltbereiten Fans, bei denen zusätzliche Polizeikräfte benötigt werden. Der Steuerzahler muss somit [...]
Eherecht in Deutschland – Aspekte, Fakten und Beispiele aus dem Alltag
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Mikrozensus in Bayern: Was passiert bei der jährlichen Haushaltsbefragung?
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Besteht ein Anspruch auf klare und verständliche Sprache in Deutschland?
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Bundesverfassungsgericht entscheidet: Kostenübernahme für Sicherheitsmaßnahmen bei Hochrisikospielen ist keine Aufgabe des Steuerzahlers
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über Kosten bei Hochrisikospielen. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Fußballvereine für die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen aufkommen müssen. Dies betrifft Spiele mit gewaltbereiten Fans, bei denen zusätzliche Polizeikräfte benötigt werden. Der Steuerzahler muss somit [...]