Allgemein
Rettungsgasse schon bei Schrittgeschwindigkeit bilden!
Mit Sicherheit kennt jeder Führerscheininhaber den Begriff "Rettungsgasse". Aber wissen Sie auch ganz genau, welche Regeln verbindlich aktuell existieren? Zunächst einmal: Paragraph 11 der Straßenverkehrsordnung (StVO) benutzt gar nicht das Wort "Rettungsgasse". Der umgangssprachliche Begriff [...]
Polizei und Verbraucherschutz warnen erneut vor betrügerischen Fakeshops
Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser! Das klingt nicht nur einfach, sondern dieser Merksatz kann Sie letztendlich vor finanziellen Schaden und Scherereien bewahren. Denn nicht nur zur alljährlichen Vorweihnachtszeit haben sogenannte Fakeshops Hochkonjunktur. Bei [...]
Krieg der (Bewertungs-)Sterne – „Big Business“ mit Fake-Bewertungen online
Sage und schreibe mehr als 10.000 Mitarbeiter weltweit sollen beim Online-Riesen Amazon dafür zuständig sein, Kunden der Plattform vor Betrugsversuchen, Produktfälschungen sowie unzähligen Fake- und Gefälligkeitsbewertungen zu beschützen. Entsprechend habe man laut Amazon im Jahr [...]
Winterreifen nur im Winter? Was schreibt die situative Reifenpflicht in Deutschland genau vor?
Jedes Jahr geschieht es – völlig überraschend! Fast schon ein klein wenig heimtückisch tauchen sie einfach auf. Schnee und Glatteis! Und auch wenn frisch gefallener Schnee im ersten Moment schön anzusehen ist, kann so ein [...]
Energiespartipps – Aktuelle Tipps-Sammlung, direkt beim Landratsamt Kitzingen abrufbar
Das Landratsamt Kitzingen bietet aktuell eine kleine, aber feine Sammlung von Tipps und weiterführenden Links rund ums Thema "Energiesparen" an. Breitgefächert erfahren Sie hier sachlich, wie Sie ohne allzu schmerzhafte Einschnitte die eine oder andere [...]
Was ist eigentlich das Auskunftsverweigerungsrecht und das Zeugnisverweigerungsrecht?
Paragraf 136 der Strafprozessordnung (StPO) schreibt mitunter vor, dass ein Beschuldigter bei Beginn seiner Vernehmung darüber aufzuklären ist, welche Tat ihm zur Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht kommen. Er muss darauf hingewiesen [...]
Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden!
Gerade Serienfans und "Binge-Watcher" werden es aus unzähligen Polizei-Serien kennen, die bekannte Belehrung bei einer Verhaftung im US-amerikanischen Stil: "Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen [...]
Verbandskasten – Zwei medizinische Masken sind Pflicht!
Schon 2021 kündigte das Bundesverkehrsministerium an, dass eine Mitführpflicht für Schutzmasken im Auto einführt werden soll. Unter Berücksichtigung der Vorschläge des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) sowie des DIN Normungs-Ausschusses verständigte man sich letztendlich darauf, zwei medizinische [...]
Mietrecht – Recht des Mieters auf Einsichtnahme der Originalbelege zur Betriebskostenabrechnung
Als Mieter haben Sie das Recht, Ihre Betriebskostenabrechnung zu prüfen und Unklarheiten zu klären. Vermieter sind verpflichtet, eine Betriebskostenabrechnung derart zu erstellen, dass diese nachvollziehbar ist. Es muss Ihnen als Mieter möglich sein, festzustellen, ob [...]
Bundesgerichtshof entscheidet: Mietern müssen Originalbelege zur Betriebskostenabrechnung vorgelegt werden
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat entschieden, dass Mieter das Anrecht darauf haben, alle Originalbelege einzusehen, die zur Erstellung einer Betriebskostenabrechnung (Nebenkostenabrechnung) herangezogen wurden. Auch stellt Karlsruhe explizit fest, dass Mieter den Wunsch der Einsichtnahme [...]