Allgemein
Kitzingen erneut Hitzerekordler – diesmal jedoch nur bayernweit
Kitzingen mit seinen 22.000 Einwohnern zählt deutschlandweit zu den Hitzehochburgen. Immer wieder zeichnet die lokale Wetterstation des deutschen Wetterdienstes (DWD) Rekordtemperaturen auf. Auch am Sonntag, dem 19. Juni 2022, machte "Hitzingen" wieder einmal seinem Spitznamen [...]
Mietrecht – Leihkosten für Rauchwarnmelder in der Betriebskostenabrechnung unzulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11. Mai 2022 (VIII ZR 379/20) entschieden, dass Kosten, die durch das Mieten von Rauchwarnmeldern entstehen, nicht umlagefähig sind. Diese Kosten sind keine Betriebskosten im Sinne von [...]
Bundesgerichtshof urteilt – Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsgemäß
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigt in seinem Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die dort geregelte "Einrichtungsbezogene Impfpflicht" ist verfassungsgemäß. Von den Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind [...]
Würzburg: Bürgerbegehren Talavera erfolgreich – Bürgerentscheid am 24. Juli 2022
Wie berichtet, konnten die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Weiterhin kostenloses Parken auf der Talavera in Würzburg“ genügend Unterschriften von Unterstützern sammeln. Als Voraussetzung für den angestrebten Bürgerentscheid mussten hierzu mindestens fünf Prozent aller Personen ab 18 [...]
Zensus 2022 – Darauf sollten Sie achten!
Nachdem aktuell diverse Medien auf mögliche Betrugsfälle im Zusammenhang mit dem Zensus 2022 hinweisen, fasse ich Ihnen zunächst einige wichtige Informationen zusammen. Denn kein Zensus-Mitarbeiter klingelt einfach unangekündigt an Ihrer Haustüre. Falls Sie im Rahmen [...]
Bundesgerichtshof (BGH) regelt bis dato unklare Vorfahrtsregel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 08.03.2022, Az.: VI ZR 47/21, die bis dato unklare Vorfahrtsregel bei einer sich beidseitig verengenden Fahrbahn definiert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe urteilt: "Bei einer beidseitigen Fahrbahnverengung (Gefahrenzeichen [...]
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2021 – erneut neuer Tiefstand bei Straftaten, aber…
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) wird vom Bundeskriminalamt (BKA) jedes Jahr auf Grundlage der gelieferten Daten der sechzehn Landeskriminalämter der Bundesrepublik Deutschland erstellt. Das gesammelte Informationsmaterial ist mit ausführlichen Diagrammen anschaulich aufbereitet und kann von jeden [...]
Bitte – Keine Werbung – einwerfen
Insgeheim muss man Prospektverteiler bewundern, denn diese sind in der Lage die Grundsätze der Physik zu umgehen. Nur ganz wenige Menschen sind nämlich in der Lage, einen mehrere Zentimeter dicken Papierstapel in einen definitiv schmäleren [...]
Würzburg: Petition und Bürgerbegehren Talavera – 13.000 (!) Unterschriften übergeben
Mit 13.000 gesammelten Unterschriften konnten die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Weiterhin kostenloses Parken auf der Talavera in Würzburg“ das anvisierte Ziel von mindestens 5.500 Unterstützern mit bemerkenswerten Sicherheitspuffer erreichen. Mitte April 2022 wurden die überall in [...]
Mietrecht – Position „Hausstrom“ in der Betriebskostenabrechnung intransparent und unzulässig
Für einen Vermieter entstandene Mietnebenkosten teilen sich in zwei Gruppen auf. In die umlagefähigen Kosten, also die, die er dem Mieter in Rechnung stellen kann, und die sogenannten nicht umlagefähigen Mietnebenkosten, die der Vermieter selbst [...]