Recht
Zivilprozessordnung (ZPO) einfach erklärt: Was regelt die ZPO im deutschen Gerichtsverfahren?
Was regelt die Zivilprozessordnung (ZPO)? Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt, wie ein gerichtliches Verfahren in zivilrechtlichen Streitigkeiten in Deutschland abläuft. Sie legt fest, wie eine Klage eingereicht wird, wie das Gericht den Fall behandelt, welche Rechte [...]
Rechtlich gesehen: Was Wucher wirklich bedeutet
Der Begriff „Wucher“ wird im Alltag häufig verwendet, wenn etwas als „viel zu teuer“ empfunden wird. In der Regel ist dies, subjektiv begründet und liegt, wie so oft, im Auge des Betrachters. Juristisch ist der [...]
Zivilprozessordnung: Kein Mindestbetrag – Klagen auch bei kleinem Streitwert möglich
Wussten Sie, dass die Zivilprozessordnung (ZPO) keinen Mindestbetrag für Klagen vorsieht? Das heißt, jede Forderung, egal wie gering, kann gerichtlich geltend gemacht werden. Eine Klage wird also nicht automatisch wegen eines niedrigen Streitwerts abgewiesen. Ob [...]
Überbelegung im Mietrecht einfach erklärt: Ab wann ist eine Wohnung zu klein?
Wohnung überbelegt? Gesetzliche Richtwerte und Beispiele für Familien. Was bedeutet Überbelegung im Mietrecht? Bei der Überbelegung einer Wohnung greifen mehrere gesetzliche Regelungen gleichzeitig. Zentral ist das Mietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Dort ist nicht exakt [...]
Vertretenmüssen: Warum „Schuld“ im Recht nicht einfach Schuld ist
Was sich zugegebenermaßen für jemanden, der nicht tagein, tagaus juristisch tätig ist, recht ungewohnt lesen dürfte, hat im deutschen Zivilrecht eine ganz konkrete Bedeutung. Der Begriff „Vertretenmüssen“ stammt aus dem deutschen Zivilrecht und spielt vor [...]
Wenn nichts mehr planbar ist: Höhere Gewalt im deutschen Recht einfach erklärt
Zwar verwenden wir den Begriff „höhere Gewalt“ immer wieder im Alltag. Oft ist damit gemeint, dass etwas Unerwartetes uns daran gehindert hat, etwas zu erledigen oder den gewohnten Alltagstrott unterbrochen hat. Doch wie bei so [...]
Liebeszauber vor Gericht – Resultat: objektiv unmögliche Leistung kann nicht in Rechnung gestellt werden
Mit Sicherheit wird dem einen oder anderen Goethes Zitat in Erinnerung geblieben sein: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Und nahezu genauso verhält es sich juristisch in Deutschland rund um das [...]
Betrug: Umgangssprachliche Nutzung versus strafrechtlicher Definition
Betrug oder nur gefühlt? Der feine Unterschied zwischen Bauchgefühl und Gesetz, „Das ist doch Betrug!“ – Warum Alltagssprache und Strafrecht oft aneinander vorbeireden. Der Begriff „Betrug“ wird im alltäglichen Sprachgebrauch sehr häufig recht unterschiedlich verwendet. [...]
Probleme bei der Rückgabe von Pfandflaschen und -dosen? Und das trotz eindeutiger Rechtslage!
Immer wieder liest man Berichte darüber, dass es bei der Rückgabe von pfandpflichtigem Leergut im Supermarkt oder Discounter zu Problemen kommt. Oft liegt das an fehlendem Wissen, unklaren Anweisungen oder daran, dass das Personal von [...]
Wann genau beginnt die Widerrufsfrist bei einem Fernabsatzvertrag?
Mit genau dieser Frage befasste sich das Amtsgericht Winsen (Luhe). Eine Kundin hatte im Internet Waren bestellt. Das Paket wurde jedoch nicht ihr persönlich, sondern einer Nachbarin übergeben. Erst einige Tage später erhielt die Kundin [...]