Recht
Probleme bei der Rückgabe von Pfandflaschen und -dosen? Und das trotz eindeutiger Rechtslage!
Immer wieder liest man Berichte darüber, dass es bei der Rückgabe von pfandpflichtigem Leergut im Supermarkt oder Discounter zu Problemen kommt. Oft liegt das an fehlendem Wissen, unklaren Anweisungen oder daran, dass das Personal von [...]
Wann genau beginnt die Widerrufsfrist bei einem Fernabsatzvertrag?
Mit genau dieser Frage befasste sich das Amtsgericht Winsen (Luhe). Eine Kundin hatte im Internet Waren bestellt. Das Paket wurde jedoch nicht ihr persönlich, sondern einer Nachbarin übergeben. Erst einige Tage später erhielt die Kundin [...]
Wer dampft, der zahlt – Touchdisplay am Steuer verboten!
Egal ob Handy, Tablet und/oder auch E-Zigarette: Wer am Steuer sitzt, sollte die Finger von Touchdisplays lassen. Das Bedienen solcher Geräte während der Fahrt ist in Deutschland untersagt – und kann teuer werden. Die rechtliche [...]
Finderlohn und Fundsachen in Bayern – Rechte und Pflichten
Wer etwas findet, darf es einfach behalten! Richtig? - Nein! Das darf er nicht! Denn wer in Bayern eine verlorene Sache findet, hat bestimmte Pflichten, aber auch Rechte. Und das ist eindeutig im Bürgerlichen Gesetzbuch [...]
„Pacta sunt servanda“ – Verträge sind einzuhalten
Der Grundsatz „Verträge sind einzuhalten“ gehört zu den ältesten und wichtigsten Prinzipien des Rechts. Was heute als Selbstverständlichkeit erscheint, hat eine lange Geschichte – mit Wurzeln in der Antike, Ausprägungen im deutschen Rechtsdenken und konkreten [...]
Kindeswohl – ein scheinbar klarer Begriff mit juristischer Tiefe
Täglich begegnen uns Begriffe, die wir im umgangssprachlichen Gebrauch immer wieder nutzen und verwenden. Deren genaue Bedeutung und Sinn scheinen uns vermeintlich ganz klar, doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass viele dieser Begriffe im [...]
Schulpflicht in Bayern – Rechte, Pflichten und gesetzliche Grundlagen
In Deutschland besteht eine allgemeine Schulpflicht, die im Grundgesetz verankert ist. Nach Art. 7 Abs. 1 Grundgesetz steht das gesamte Schulwesen unter der Aufsicht des Staates. Daraus ergibt sich das Recht und die Pflicht des [...]
Ein Konto gegen Milliarden – Deutschlands Schuldentilgungskonto
Wussten Sie, dass es in der Bundesrepublik Deutschland seit 2006 ein Schuldentilgungskonto des Bundes gibt? Seit fast 20 Jahren besteht in Deutschland ein ungewöhnliches Angebot: Bürgerinnen und Bürger können freiwillig Geld auf ein Konto des [...]
Die Düsseldorfer Tabelle – Was sie ist und wie sie funktioniert
Die Düsseldorfer Tabelle ist eine in Deutschland anerkannte Richtlinie zur Berechnung des Kindesunterhalts. Sie dient als zentrale Orientierungshilfe für Gerichte, Jugendämter, Anwältinnen und Anwälte sowie betroffene Eltern, wenn es darum geht, die angemessene Höhe des [...]
Kindesunterhalt: Was ist eigentlich Normalbedarf, Mehrbedarf und Sonderbedarf?
Wenn es um Kindesunterhalt geht, hört man oft Begriffe wie Düsseldorfer Tabelle, Regelbedarf, Mehrbedarf oder Sonderbedarf. Aber was bedeuten diese Begriffe genau – und wer muss was leisten? Wenn Eltern getrennt leben, stellt sich oft [...]