Recht
Arbeitsgericht Köln definiert genau: „Karnevalszeit“
Fasching? Karneval? Kennen wir doch alle! Jeder weiß sofort, was gemeint ist, und jeder weiß auch ganz genau, um welche Tage es sich dabei handelt. Selbst mit nur wenig Recherche finden Unkundige schnell Information, die [...]
Sich nackt sonnenbadender Vermieter begründet keine Mietminderung
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 18.04.2023, Az. 2 U 43/22, entschieden, dass ein Vermieter, der nackt im Hof sonnt, keinen Grund für eine Mietminderung darstellt. Im vorliegenden Fall wurde [...]
Wichtig: Vom 01. März bis zum 30. September ist radikaler Schnitt von Hecken, Gebüschen sowie Gehölzen untersagt!
Liebe Gartenfreunde, Hobby- und Landschaftsgärtner. Bitte beachten Sie, dass es vom 01. März bis einschließlich dem 30. September untersagt ist Sträucher, Hecken, Gebüsche, Gehölze usw. stark zurückzuschneiden. Dies gilt nicht nur für öffentlich zugängliche Grünanlagen, [...]
Faschingszeit – Gefahrenzeit! Gerichtliche Nachspiele rund um den Karneval
Nach unfreiwilliger Zwangspause konnten 2023 wieder alle Freunde der fünften Jahreszeit ausgiebig den Fasching feiern. Geselliges Beisammensein, Veranstaltungen genießen und Faschingsumzüge kräftig mit einem Helau anfeuern. Und wie jedes Jahr endet die fünfte Jahreszeit gewohnt [...]
Doktor, Doktorin, Doctora? Alte Schreibregel trifft auf Gegenwart
Was ein "Doctor medicinae veterinariae" mit Hannover, Gallien, Julius Cäsar und einer Doctora gemeinsam haben? Auf den ersten Blick zunächst einmal nicht viel ... Wir schreiben das 21. Jahrhundert. Ganz Germanien ist nirgendwo von Cäsars [...]
Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PstTG) – Die neue Meldepflicht für Betreiber digitaler Plattformen
Seit dem 1. Januar 2023 gilt das sogenannte "Plattformen-Steuertransparenzgesetz" (PStTG) in der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Gesetz verpflichtet Betreiber sogenannter digitaler Plattformen (Online-Plattformen) wie beispielsweise Ebay, Hood, Etsy, Airbnb, ReBuy, Amazon Marketplace, Uber usw. dazu umfassende [...]
Kindesunterhalt anhand der Düsseldorfer Tabelle – Höhere Sätze und angepasste Bedarfskontrollbeträge
Höhere Sätze und angepasste Bedarfskontrollbeträge können für böse Überraschungen 2023 sorgen. Anhand der sogenannten Düsseldorfer Tabelle wird in der Bundesrepublik Deutschland mitunter der Unterhalt für Kinder von getrennt lebenden Eltern geregelt. Die Tabelle wird vom [...]
Wie schnell ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?
Die Schrittgeschwindigkeit – ein Alltagsbegriff. Kennt jeder, benutzt jeder, und jeder weiß ganz genau, was damit gemeint ist. Ganz sicher? Wie schnell ist eigentlich die Schrittgeschwindigkeit? Sprechen wir von 2, 4, 6 oder gar 10 [...]
Rettungsgasse schon bei Schrittgeschwindigkeit bilden!
Mit Sicherheit kennt jeder Führerscheininhaber den Begriff "Rettungsgasse". Aber wissen Sie auch ganz genau, welche Regeln verbindlich aktuell existieren? Zunächst einmal: Paragraph 11 der Straßenverkehrsordnung (StVO) benutzt gar nicht das Wort "Rettungsgasse". Der umgangssprachliche Begriff [...]
Winterreifen nur im Winter? Was schreibt die situative Reifenpflicht in Deutschland genau vor?
Jedes Jahr geschieht es – völlig überraschend! Fast schon ein klein wenig heimtückisch tauchen sie einfach auf. Schnee und Glatteis! Und auch wenn frisch gefallener Schnee im ersten Moment schön anzusehen ist, kann so ein [...]