Recht

Was ein "Doctor medicinae veterinariae" mit Hannover, Gallien, Julius Cäsar und einer Doctora gemeinsam haben? Auf den ersten Blick zunächst einmal nicht viel ... Wir schreiben das 21. Jahrhundert. Ganz Germanien ist nirgendwo von Cäsars [...]

Seit dem 1. Januar 2023 gilt das sogenannte "Plattformen-Steuertransparenzgesetz" (PStTG) in der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Gesetz verpflichtet Betreiber sogenannter digitaler Plattformen (Online-Plattformen) wie beispielsweise Ebay, Hood, Etsy, Airbnb, ReBuy, Amazon Marketplace, Uber usw. dazu umfassende [...]

Höhere Sätze und angepasste Bedarfskontrollbeträge können für böse Überraschungen 2023 sorgen. Anhand der sogenannten Düsseldorfer Tabelle wird in der Bundesrepublik Deutschland mitunter der Unterhalt für Kinder von getrennt lebenden Eltern geregelt. Die Tabelle wird vom [...]

Die Schrittgeschwindigkeit – ein Alltagsbegriff. Kennt jeder, benutzt jeder, und jeder weiß ganz genau, was damit gemeint ist. Ganz sicher? Wie schnell ist eigentlich die Schrittgeschwindigkeit? Sprechen wir von 2, 4, 6 oder gar 10 [...]

Mit Sicherheit kennt jeder Führerscheininhaber den Begriff "Rettungsgasse". Aber wissen Sie auch ganz genau, welche Regeln verbindlich aktuell existieren? Zunächst einmal: Paragraph 11 der Straßenverkehrsordnung (StVO) benutzt gar nicht das Wort "Rettungsgasse". Der umgangssprachliche Begriff [...]

Jedes Jahr geschieht es – völlig überraschend! Fast schon ein klein wenig heimtückisch tauchen sie einfach auf. Schnee und Glatteis! Und auch wenn frisch gefallener Schnee im ersten Moment schön anzusehen ist, kann so ein [...]

Paragraf 136 der Strafprozessordnung (StPO) schreibt mitunter vor, dass ein Beschuldigter bei Beginn seiner Vernehmung darüber aufzuklären ist, welche Tat ihm zur Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht kommen. Er muss darauf hingewiesen [...]

Gerade Serienfans und "Binge-Watcher" werden es aus unzähligen Polizei-Serien kennen, die bekannte Belehrung bei einer Verhaftung im US-amerikanischen Stil: "Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen [...]

Als Mieter haben Sie das Recht, Ihre Betriebskostenabrechnung zu prüfen und Unklarheiten zu klären. Vermieter sind verpflichtet, eine Betriebskostenabrechnung derart zu erstellen, dass diese nachvollziehbar ist. Es muss Ihnen als Mieter möglich sein, festzustellen, ob [...]

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat entschieden, dass Mieter das Anrecht darauf haben, alle Originalbelege einzusehen, die zur Erstellung einer Betriebskostenabrechnung (Nebenkostenabrechnung) herangezogen wurden. Auch stellt Karlsruhe explizit fest, dass Mieter den Wunsch der Einsichtnahme [...]