Komplexität des deutschen Arbeitsrechts verstehen: Die wichtigsten Regelungen und Quellen
Das Arbeitsrecht in Deutschland wird von einer Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen bestimmt, die in verschiedenen Gesetzbüchern verankert sind. Erst bei genauerer Betrachtung wird die volle Komplexität des Arbeitsrechts deutlich. Daher ist es entscheidend zu wissen, wo man die relevanten Informationen findet. Die folgende Übersicht verdeutlicht die Vielschichtigkeit des deutschen Arbeitsrechts und bietet einen Überblick über einige der wichtigsten Regelungen.
Die relevanten Gesetzbücher und Einzelgesetze im deutschen Arbeitsrecht decken umfassend sowohl individuelle Arbeitsverhältnisse als auch kollektive arbeitsrechtliche Fragen ab. Dabei ist zu beachten, dass das deutsche Arbeitsrecht in zwei Hauptbereiche gegliedert ist: Zum einen das Individualarbeitsrecht, welches die Rechte und Pflichten zwischen einem einzelnen Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber regelt, beispielsweise in Bezug auf Arbeitsverträge, Lohn, Arbeitszeit und Kündigung; und zum anderen das kollektive Arbeitsrecht, das sich mit den Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmergruppen befasst, die häufig durch Gewerkschaften oder Betriebsräte vertreten werden, und somit auch Themen wie Tarifverträge, Mitbestimmung und Streikrecht umfasst.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Arbeitsvertragsrecht: Enthält grundlegende Bestimmungen zum Abschluss, Inhalt und zur Beendigung von Arbeitsverträgen (§§ 611a–630 BGB).
Kündigungsrecht: Regelungen zur ordentlichen und außerordentlichen Kündigung von Arbeitsverhältnissen (§§ 620 ff. BGB).
Handelsgesetzbuch (HGB)
Regelungen für kaufmännische Angestellte: Enthält Bestimmungen zu Arbeitsverhältnissen von Handlungsgehilfen und Handlungslehrlingen (§§ 59–104 HGB).
Sozialgesetzbuch (SGB)
SGB III: Arbeitsförderungsgesetz, das Regelungen zur Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung enthält.
SGB IV: Sozialversicherungsrechtliche Regelungen, die unter anderem die Meldepflichten von Arbeitgebern betreffen.
SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung, die auch Ansprüche von Arbeitnehmern betrifft.
SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung, mit Regelungen zum Schutz von Arbeitnehmern vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.
SGB IX: Schwerbehindertenrecht, das besondere Regelungen zum Schutz und zur Förderung von schwerbehinderten Arbeitnehmern enthält.
Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
Regelt die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer durch Betriebsräte in Betrieben und Unternehmen.
Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
Enthält Regelungen zum Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigten Kündigungen.
Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Regelt die zulässigen Arbeitszeiten, Ruhepausen und Überstunden.
Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
Bestimmt den gesetzlichen Mindesturlaub für Arbeitnehmer.
Mutterschutzgesetz (MuSchG)
Schützt schwangere Frauen und Mütter vor und nach der Geburt, insbesondere durch Regelungen zum Kündigungsschutz und Beschäftigungsverbot.
Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
Regelt die Bedingungen für Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge.
Tarifvertragsgesetz (TVG)
Regelt den Abschluss und die Wirkung von Tarifverträgen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften.
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Verpflichtet Arbeitgeber, Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer zu ergreifen.
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Schützt Arbeitnehmer vor Diskriminierung aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Behinderung, Alter oder sexueller Identität.
Mindestlohngesetz (MiLoG)
Legt den gesetzlichen Mindestlohn fest und regelt dessen Anwendung.
Berufsbildungsgesetz (BBiG)
Regelt die Berufsausbildung und enthält Bestimmungen zu Ausbildungsverhältnissen.
Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)
Bestimmt die Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei Krankheit oder an Feiertagen.
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
Regelt die Überlassung von Arbeitnehmern durch Verleiher an Entleiher (Leiharbeit).
Mitbestimmungsgesetz (MitbestG)
Regelt die Beteiligung von Arbeitnehmern in den Aufsichtsräten großer Unternehmen.
Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
Regelt das Verfahren vor den Arbeitsgerichten in Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern.
Diese Gesetzbücher und Einzelgesetze decken die wichtigsten Bereiche des deutschen Arbeitsrechts ab, sowohl in Bezug auf sogenannte individuelle Arbeitsverhältnisse als auch auf kollektive arbeitsrechtliche Fragen.
Das deutsche Arbeitsrecht ist ein komplexes Geflecht aus verschiedenen Gesetzen und Verordnungen. Es gliedert sich in zwei Hauptbereiche: das Individualarbeitsrecht, das die Beziehung zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern definiert, und das kollektive Arbeitsrecht, das die Interessen von Arbeitnehmergruppen, vertreten durch Gewerkschaften oder Betriebsräte, regelt. Das Verständnis dieser Vielschichtigkeit ist entscheidend, um sich im deutschen Arbeitsrecht sicher zu orientieren und die relevanten Regelungen zielgerichtet anwenden zu können.
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Sabrina Jost, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kitzingen
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