Sozialwahl 2023 – Fakten, Infos, Termine

Erschienen am: 7. März 2023

Frank Barthel, Rechtsanwaltskanzlei Kilian & Kollegen, Kitzingen - Fachanwalt für StrafrechtHand aufs Herz – Wissen Sie direkt aus dem Stegreif heraus, um was es bei der Sozialwahl im Jahr 2023 genau geht? Und zwar ohne zuerst mit einer Suchmaschine zu recherchieren? Worüber wird bei der Sozialwahl eigentlich abgestimmt?

Sozialwahl 2023 – Fakten
Die einfache Antwort lautet, dass bei den Sozialwahlen die Mitglieder der Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen bestimmt werden. Sowie auch die Vertreterversammlungen der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherungen. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als der Grundgedanke, dass Renten- und/oder Krankenkassenbeitragszahler mitbestimmen können sollen, was mit den Beitragsgeldern geschieht. Verwaltungsräte sowie Vertreterversammlungen übernehmen somit relevante Aufgaben. Sie entscheiden über die Verwendung der Beitragsgelder und üben des Weiteren auch relevante Kontrollfunktionen aus. Zusätzlich versteht man sich als Sprachrohr bzw. neutraler Fürsprecher. Gerade die Widerspruchsausschüsse können letztendlich das sprichwörtliche Zünglein an der Waage sein und im Nachhinein temporäre Entscheidungen gezielt neutral, ganz anders bewerten. Denn einem Gremium obliegt stets die Aufgabe, explizit auf eine erforderliche Gleichbehandlung aller betroffenen Parteien zu achten.

Sozialwahl 2023 – Infos
Allerdings gibt es auch Kritik an den alle sechs Jahren stattfindenden Sozialwahlen. Denn zum einen werden doch sehr viele der möglichen Entscheidungen letztendlich schon im Voraus von der Politik vorgegeben. Den gewählten Vertretern sind somit äußerst enge Grenzen gesteckt. Auch entstehen durch Organisation und Durchführung einer derartigen Wahl auch enorme Kosten. Kosten, die am Ende von Beitragszahlern getragen werden müssen.

Sozialwahl 2023 – Termine
Wahlberechtigte werden schon ab März 2023 per Post über die anstehende Sozialwahl 2023 schriftlich informiert. Die Wahlunterlagen selbst werden automatisch im April 2023 zugesandt. In der Regel müssen Sie dies nicht extra beantragen. Auch wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte, die bis zum 11. Mai 2023 noch keine Unterlagen erhalten haben sollten, diese noch bis zum 19. Mai 2023 beantragen können.
Übrigens: Wahlberechtigte der gesetzlichen Krankenkassen sollen bei dieser Wahl erstmals auch online wählen können. Diese Option soll mitunter dafür Sorge tragen, dass mehr Wahlberechtigte als im Jahr 2017 von ihrer Stimme Gebrauch machen, denn in 2017 lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal 30 Prozent. Ein Blick in den Wahlkalender für die Sozialversicherungswahlen 2023 beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales verrät übrigens, dass der Stichtag der Sozialwahl 2023 auf den 31. Mai 2023 fällt. Die entsprechende Übersicht des Wahlkalenders finden Sie im Anschluss verlinkt.

Weitere Information zum Thema Sozialwahl finden Sie direkt in der Wikipedia:
Sozialwahl

Den Wahlkalender für die Sozialversicherungswahlen 2023 finden Sie direkt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS):
Wahlkalender für die Sozialversicherungswahlen 2023

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie direkt beim Internetauftritt der DRV-Bund:
Sozialwahl 2023
Was ist die Sozialwahl 2023?

Weitere Informationen hierzu direkt vom ZDF/Anstalt des öffentlichen Rechts:
Sozialwahl 2023: Darum geht es

Weitere Informationen hierzu direkt vom AOK-Bundesverband:
Die Sozialwahlen

Ein Beitrag zum Thema Sozialwahl 2023 der Süddeutschen Zeitung GmbH:
52 Millionen Menschen zur Sozialwahl aufgerufen

Ein Beitrag zum Thema Sozialwahl 2023 der Techniker Krankenkasse:
Sozialwahl 2023: „Fünf Fragen an …“

Ein Beitrag zum Thema Sozialwahl 2023 der RedaktionsNetzwerk Deutschland GmbH (RND):
Die Sozialwahl gibt es erstmals auch digital – doch was ist das überhaupt?

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Frank Barthel, Fachanwalt für Strafrecht, Kitzingen
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