Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden!
Gerade Serienfans und „Binge-Watcher“ werden es aus unzähligen Polizei-Serien kennen, die bekannte Belehrung bei einer Verhaftung im US-amerikanischen Stil:
„Sie haben das Recht zu schweigen. Alles, was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht, zu jeder Vernehmung einen Verteidiger hinzuzuziehen. Wenn Sie sich keinen Verteidiger leisten können, wird Ihnen einer gestellt. Haben Sie das verstanden?“
Diese in den USA praktizierte Belehrung fußt auf einem aus dem Jahr 1963 stammenden Vorfall, der später auch als „Miranda gegen Arizona“ bekannt wurde. Der mexikanische Einwanderer Ernesto Miranda wurde seinerzeit mehrerer Verbrechen beschuldigt und später zu einer zwanzigjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Im Verhör zuvor hatte der Beschuldigte eingeschüchtert ein umfassendes Geständnis abgelegt.
Letztendlich jedoch klagte der Strafverteidiger von Miranda gegen das Urteil vor dem U.S. Supreme Court (dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten). Denn die amerikanische Verfassung sichert jedem Beschuldigten das Recht auf Aussageverweigerung zu sowie anwaltlichem Beistand während eines Verhörs. Der Beschuldigte wusste dies nicht und konnte deswegen von seinen Rechten keinen Gebrauch machen. Der Gerichtshof hob aufgrund dessen das Urteil auf. Seitdem wird die eingangs erwähnte Belehrung von der US-amerikanischen Polizei bei einer Verhaftung sinngemäß benutzt und auch als sogenannte „Miranda-Warnung“ bezeichnet.
In Deutschland gilt eine derartige Belehrungsformel nicht.
Der Rechtsgedanke „nemo tenetur se ipsum accusare“ (was frei übersetzt bedeutet: „Niemand ist verpflichtet sich selbst anzuklagen“), also eine Selbstbelastungsfreiheit, existiert aber ebenso bei uns (§ 136 StPO). Zusätzlich existiert das Auskunftsverweigerungsrecht (§ 55 StPO) sowie das Zeugnisverweigerungsrecht (§ 52 StPO).
Was ist eigentlich das Auskunftsverweigerungsrecht und das Zeugnisverweigerungsrecht?
Mehr Informationen zur „Miranda-Warnung finden Sie in der Wikipedia:
Miranda v. Arizona
Mehr zum Thema Belehrung im Rechtswesen finden Sie in der Wikipedia:
Belehrung (Recht)
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Frank Barthel, Fachanwalt für Strafrecht, Kitzingen
Rechtsgebiete: Strafverteidigungen | Mietrecht | Arbeitsrecht | Allgemeines Zivilrecht
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